Sorry, you need system administrator rights for that.


Freitag, 2. November 2007
Demokratischer Sozialismus
Es gibt einen Unterschied zwischen dem "demokratischen Sozialismus" und einer "sozialen Demokratie".

Bitte Herr Beck machen Sie sich den Unterschied klar.
Noch ein Heinweis. Vor 1990 gab es einen Staat, die Deutsche DEMOKRATISCHE Republik, ich glaube die war nahe am Sozialismus dran. Und das Original "Ricola"-Kräuterbonbon heisst in diesen Fall SED; sorry PDS, sorry "DIE LINKE".

Der SPD-Parteitag (26.10.07) brachte noch eine weitere Blüte des Lebens zum Vorschein, Frau Andrea Nales stellv. SPD Vorsitzende.

Heute, 01.11.2007, hört man in den Medien, dass die SPD nach dem Parteitag 2% in der Wählergunst gestiegen ist. Leider wurde der Zuwachs von 2% nicht differenziert aufgegliedert in West- und Ostdeutschland.

Wo sind die Menschen, die diesen Parteitag und die SPD-Beschlüsse so toll fanden, das dieser Zuwachs zu verzeichnet ist?

... link (0 Kommentare)   ... comment


Geschwindigkeisbegrenzung 130 km/h
Sicherlich können wir vor einem Klimawandel die Augen nicht verschliessen. Aber man kann die Kirche auch im Dorf lassen, oder eben auch nicht (siehe Heuersdorf in Sachsen)

Wir Deutschen sind mit einer Richtgeschwindigkeit aufgewachsen. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen ist bereits weitgehend existent.

Wenn es in der Sache einen Quantensprung im Umweltschutz darstellt, sollte man die Begrenzung einführen. Ohne einen echten Nutzen ist es nur eine Einschränkung des Einzelnen und eine weitere Möglichkeit den Bussgeldkatalog auszuleben (ABBA: "Money, Money, Money").

... link (0 Kommentare)   ... comment


Pendlerpauschale
Seit Beginn des Jahres 2007 können Pendler den Weg zum Arbeitsplatz erst ab dem 21 Kilometer bei ihrer Steuererklärung geltent machen. Vor 2007 wurde jeder gefahrener Kilometer mit 0,30 EUR als Ausgabe des Arbeitnemers gewertet und bei der Steuererklärung angerechnet.
Die Neuregelung, wirksam seit 01.01.2007, soll das Gleichheitsgebot des Grundgesetzes missachten (Finanzgericht des Saarlands). Eine endgültige Entscheidung wird vom Bundesverfassungsgericht erwartet.

Die aktuelle politische Diskussion zeigt ein Einlenken. Allerdings nicht zurück zu den ursprünglichen 0,30 EUR pro Kilometer, sondern eine Reduzierung auf 0,25 EUR. Die Penderpauschale soll nun "kostenneutral" gegenfinanziert werden.

"Kostenneutral" für wen? Der gefahrene Kilometer für den Arbeitnehmer wurde in der Vergangenkeit doch nicht günstiger.

Diesel (01.11.07): 1,27 EUR/Liter

... link (0 Kommentare)   ... comment